Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsschluss zwischen Ihnen und Ernst Simons, Schwarzwaldstraße 1, 77740 Bad Peterstal-Griesbach (nachfolgend „Pacco“ genannt) über den Online-Versandhandel. Ihre abweichenden Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, Pacco hat ausdrücklich und schriftlich deren Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Bestellung stellt Ihr Angebot (Vertragserklärung) an Pacco zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, an das Sie 2 Wochen fest gebunden sind, danach bis zum Eingang des schriftlichen Widerrufes bei Pacco. Der Eingang der Bestellung wird durch Pacco per E-Mail bestätigt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihrer Bestellung dar, sondern informiert nur über den Eingang Ihrer Bestellung bei Pacco. Der Vertrag kommt entweder durch weitere ausdrückliche Annahmeerklärung von Pacco oder durch Versendung bzw. Übergabe der bestellten Ware zustande.
2. Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt vier Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und gegebenenfalls abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählen Sie, wie sie bezahlen möchten. Im letzten Schritt werden sie zunächst auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular hingewiesen und haben sodann die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor sie ihre Bestellung durch Klicken auf „Kaufen“ an uns absenden.
§ 3 Lieferung/Versand
1. Die Lieferung erfolgt ab Lager an die von Ihnen angegebene Adresse innerhalb von Deutschland (bezogen auf Bestellungen aus dem Online-Shop unter www.puckenmitpacco.de).
2. Bei der Bestellung von Artikeln, die zum Zeitpunkt der Bestellung nicht verfügbar sind (Kennzeichnung beispielsweise mit den Angaben „nicht vorrätig” bzw. „zur Zeit nicht lieferbar“ ), kann Pacco von einem gegebenenfalls geschlossenen Vertrag zurücktreten, wenn der Artikel endgültig nicht mehr gefertigt wird. Mit der entsprechenden Mitteilung an Sie gilt der Rücktritt als erklärt. Sie werden in diesen Fällen von der Zahlungsverpflichtung ebenso befreit wie Pacco von der Lieferpflicht. Weitergehende gegenseitige Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
3. Treten bei Pacco oder deren Vorlieferanten nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb auf, insbesondere Fälle höherer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen und zu schwere Betriebsstörungen führen und die Vertragserfüllung unmöglich machen, so ist Pacco zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Sie werden von der Zahlungsverpflichtung ebenso befreit wie Pacco von der Lieferpflicht. Erhaltene (An-)Zahlungen wird Pacco unverzüglich erstatten. Weitergehende gegenseitige Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.
§ 4 Preise/Zahlung
1. Die Preise sind Endpreise in Euro, d.h. sie beinhalten alle Preisbestandteile sowie die gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzlich berechnen wir Versandkosten. Die Versandkostenpauschale beträgt innerhalb Deutschlands 3,95 € und ist, sofern Abweichendes nicht ausdrücklich vereinbart ist, von Ihnen zu tragen. Die Versandkostenpauschale gilt für Pakete bis 1 Kilo. Versandkosten für schwerere Sendungen teilen wir auf Anfrage mit. Eventuell anfallende Zollkosten sind in der Versandkostenpauschale nicht enthalten und müssen vom Kunden getragen werden.
Ab einem Bestellwert von 25,- € erfolgt die Versendung versandkostenfrei.
2. Als Zahlungsmöglichkeiten stehen Ihnen Sofortüberweisung, Bezahlung per Kreditkarte (Visa, Mastercard), Paypall, Sofort Banking, und Giropay zur Auswahl.
3. Zum Abschluss, zur Durchführung oder Beendigung dieses Vertrages erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte für Ihr zukünftiges Zahlungsverhalten. Zur Berechnung dieser Wahrscheinlichkeitswerte werden auch Anschriftsdaten verwendet.
§ 5 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen sie uns,
Pacco
Schwarzwaldstraße 1
77740 Bad Peterstal-Griesbach
Telefonnummer: 07806-9928737
E-Mail Adresse: info@puckenmitpacco.de
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsformular finden Sie das Widerrufsformular.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
– zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher
maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
– zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
– zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert worden können und
deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
– zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
– zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind,
wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
– zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
– zur Lieferung von Ton-oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 6 Gewährleistung/Haftung
1. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
2. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Mängel, die bei Ihnen durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäße Aufbewahrung entstehen. Ebenso bleiben handelsübliche, für Sie zumutbare Abweichungen bei den verwandten Materialien, insbesondere im Farbton, vorbehalten.
3. Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, stellen die Beschreibungen in Katalogen, Broschüren oder sonstigen Veröffentlichungen die Beschreibung der Beschaffenheit der gelieferten Waren und ihrer Verwendungsmöglichkeiten dar, nicht jedoch eine Haltbarkeits- oder Beschaffenheitsgarantie.
4. Garantiezusagen bedürfen in jedem Falle einer ausdrücklichen Bestätigung durch Pacco.
5. Weitere Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Anspruch auf Schadensersatz wegen unerlaubter Handlung oder Aufwendungsersatz, mit Ausnahme desjenigen nach § 439 Abs. 2 BGB, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde oder der Schaden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde. Der Haftungsausschluss gilt auch nicht bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Unberührt von dem Haftungsausschluss bleiben auch Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder auf Grund abgegebener Garantien, soweit gerade der Gegenstand der Garantie die Haftung auslöst.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Liefergegenstände bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus dem Vertragsverhältnis Eigentum von Pacco. Ohne ausdrückliche Zustimmung von Pacco sind Sie zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nicht berechtigt.
§ 8 Aufrechnung/Zurückbehaltung
1. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Pacco nicht bestritten sind.
2. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Datenschutz
Zum Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzbedingungen.
§ 10 Schlussbestimmungen
1. Die Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und Pacco unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Abkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (CISG) und den Regeln des Internationalen Privatrechts.
2. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz von Pacco, sofern sie Kaufmann sind oder sich Ihr Wohnsitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland befindet. Pacco ist jedoch auch berechtigt, Sie an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
3. Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt.
4. Pacco kann diese Bedingungen jederzeit aktualisieren und ändern. Für die Nutzung gelten jeweils nur die aktuellen Bedingungen.
© 2015 Puckenmitpacco
Änderungen vorbehalten. Stand Juni 2015.